Nutzungsbedingungen für die Bereitstellung und Nutzung von ELSKA – Elektronischer Bildkatalog – der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung

1. Zielsetzung und Geltungsbereich

Die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) stellt mit ELSKA ein Online-Angebot zu Vermarktungsnormen für Obst und Gemüse zur Verfügung. ELSKA erläutert die einschlägigen EU-Vermarktungsnormen sowie ausgewählte UNECE-Normen in ihrer jeweils aktuellen Fassung. In die Auslegung fließen die Fachkenntnisse von Kontrolleurinnen und Kontrolleuren sowie die Veröffentlichungen der internationalen Normungsgremien UNECE und OECD ein.

ELSKA richtet sich in erster Linie an Erzeuger, Importeure, Exporteure, Händler und Kontrolleure, die die Datenbank als Entscheidungshilfe zur Anwendung der Vermarktungsnormen sowie als visuelles Lexikon nutzen können.

Die Inhalte von ELSKA werden vom Arbeitskreis der amtlichen Qualitätskontrolle bei Obst und Gemüse, einer Arbeitsgemeinschaft der Kontrollstellen des Bundes und der Länder, bearbeitet. Die BLE hat die Geschäftsführung des Arbeitskreises übernommen.

Das Online-Angebot von ELSKA kann im Rahmen der nachfolgenden Nutzungsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung kostenfrei genutzt werden.

2. Rechtliche Hinweise

Die BLE besitzt alle Rechte an den von ihr bereitgestellten Daten und Diensten. Insbesondere stehen ihr die Nutzungsrechte an dem eingestellten Bildmaterial und die Rechte als Datenbankhersteller nach dem Urheberrechtsgesetz (UrhG) zu. Jede Nutzung der Daten durch Umarbeitung, Vervielfältigung, Weitergabe, Veröffentlichung, Präsentation im Internet oder in sonstiger Weise, die über die nachstehenden Bedingungen hinausgeht, ist nur mit schriftlicher Einwilligung der BLE zulässig.

3. Nutzungsverhältnis

Vor der Nutzung ist ein Akzeptieren dieser Bedingungen erforderlich.

4. Einräumung von Nutzungsrechten

Der Nutzer ist berechtigt, auf ELSKA nach Maßgabe der technischen und organisatorischen Voraussetzungen gemäß den Informationen unter www.ble.de über einen browserbasierten Web-Zugriff online zuzugreifen. Er erhält das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht, ELSKA und die durch die BLE in ELSKA bereitgestellten Bilder, Daten und Informationen zu nutzen.

5. Umfang der Nutzung

5.1  Die Nutzung kann sowohl privat als auch nicht-gewerblich oder kommerziell erfolgen.
Dazu zählt auch die Einstellung der Daten in ein lokales Netzwerk des Nutzers für die Vervielfältigung von Datensätzen zum internen Gebrauch, z. B. zu Schulungszwecken.

Der Nutzer darf die Daten auch verbreiten und öffentlich zugänglich machen. D. h. er darf diese ganz oder teilweise, z. B. im Rahmen von Ausstellungen, Branchentreffen, Informationsveranstaltungen und dergleichen, an denen er teilnimmt, vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen präsentieren.

5.2 Der Nutzer ist bei jeder Veröffentlichung, Verbreitung oder Präsentation der Daten und Informationen verpflichtet, einen deutlich sichtbaren Quellenvermerk anzubringen, der wie folgt auszugestalten ist: Quelle: <Name Bildlieferant>

Der jeweilige Bildlieferant ist in ELSKA im Kommentarfeld unter jedem Bild mit einem Kürzel genannt. Im Impressum sind die verwendeten Kürzel mit vollständiger Namensnennung des Bildlieferanten erläutert. Der Quellenvermerk ist mit dem ausgeschriebenen Namen laut Impressum zu versehen.
Der Quellenvermerk muss in der für die jeweilige Verwendung üblichen Weise erfolgen. Bei der Nutzung/Veröffentlichung im Internet hat der Quellenvermerk soweit technisch möglich, regelmäßig am Bild selbst, am Seitenende oder in einem separaten Bildverzeichnis/Impressum zu erfolgen. Insbesondere zulässig ist auch die Verwendung des Kürzels des Bildlieferanten am Bild selbst, solange der vollständige Quellenvermerk mit ausgeschriebenem Namen dann an anderer geeigneter Stelle angebracht ist (z. B. Seitenende, Impressum, Bildverzeichnis). Bei der Erstellung von Publikationen in gedruckter oder elektronischer Form (z. B. im Format .pdf) hat der Quellenvermerk entweder am Bild selbst oder im Impressum mit Seitenzahl am Ende der Publikation zu erfolgen.

Eine Nutzung z. B. in Form einer Veröffentlichung oder Verbreitung ohne vollständigen Quellenvermerk mit Angabe des ausgeschriebenen Namens des Bildlieferanten ist unzulässig.

5.3 Im Rahmen der obigen Zielsetzung ist auch eine Weiterverwendung nur der Bilder, insbesondere nach erfolgtem gesondertem Download, erlaubt.

5.4 Eine Bildnutzung im sachlichen oder räumlichen Zusammenhang mit Vermarktungsnormen darf allerdings nicht derart erfolgen, dass dem Bild eine andere als die in ELSKA vorgesehene Bewertung zugeschrieben wird. Dies wäre beispielsweise dann gegeben, wenn das Bild mit einer anderen Bewertung versehen oder das Bild dahingehend bearbeitet wird, dass die zugehörige Bewertung nicht mehr inhaltlich zutrifft. Jegliche Bearbeitung des Bildmaterials ist bei Nutzung im sachlichen oder räumlichen Zusammenhang mit Vermarktungsnormen unzulässig. Ist dies der Fall, liegt eine nicht erlaubte Nutzung vor, die urheberrechtlich verfolgt wird.

6. Anpassung des Angebotes durch die BLE

Die BLE ist berechtigt, das Angebot jederzeit an den jeweiligen Stand der Technik und die rechtlichen Erfordernisse anzupassen. ELSKA kann hierzu vorübergehend außer Betrieb genommen werden.

7. Kontakt

Für Fragen zur Nutzung und bei Funktionsstörungen kann die BLE per E-Mail unter elska(at)ble(dot)de kontaktiert werden. Eine durchgängige Erreichbarkeit wird nicht zugesichert.

8. Nutzungsvergütung

Die Nutzungsrechte werden von der BLE ohne Entgelt bzw. Vergütung eingeräumt.

9. Gewährleistung, Haftung

9.1 ELSKA ist eine visuelle Erläuterung der einschlägigen Verordnungen bzw. Normen und hat keinen rechtsverbindlichen Charakter. Nur die im jeweiligen Amtsblatt veröffentlichten Verordnungstexte bzw. die auf der einschlägigen Webseite der UNECE veröffentlichten Normentexte sind rechtsverbindlich.

9.2 Die BLE stellt ihr Angebot mit der zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgabe erforderlichen Sorgfalt bereit. Die Zusammenstellung der Texte und Abbildungen von ELSKA wurde von der zuständigen Arbeitsgruppe mit größter Sorgfalt vorgenommen. Dennoch kann eine Fehlerfreiheit nicht zugesichert werden.

9.3 Die Haftung für die Verletzung von Amtspflichten (§ 839 BGB, Art. 34 GG) wird durch diese Bedingungen nicht beschränkt. Unbeschränkt haftet die BLE in den Fällen der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

9.4 Im Übrigen haftet die BLE nach den gesetzlichen Vorschriften des Schenkungsrechts (§§ 516 ff. BGB).

9.5 Der Nutzer haftet der BLE bei Verstößen gegen diese Bedingungen, insbesondere bei vereinbarungswidriger Nutzung oder Weitergabe der Daten durch ihn oder seine Beschäftigten. Ebenfalls haftet der Nutzer für Schäden berechtigter Dritter, insbesondere der Bildlieferanten.

10. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

10.1 Das Rechtsverhältnis unterliegt ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss etwaiger Weiterverweisungen auf Grund des Internationalen Privatrechts.

10.2 Sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sich ergebenden Streitigkeiten Bonn. Ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.